[ { "start": 6.46, "end": 13.89, "text": "Die Unionsfraktion im Bundestag sucht einen neuen Vorsitzenden und es sind auch schon einige Namen im Umlauf, wer den Nachfolger von ihren Sparen werden könnte." }, { "start": 14.43, "end": 15.01, "text": "Welche das sind?" }, { "start": 15.209, "end": 19.89, "text": "Das verräht gleich meine Kollegin Henrike Rostbach die Leiterin der SZ-Parlamentsredaktion." }, { "start": 20.35, "end": 27.65, "text": "Mit ihr spreche ich auch darüber ob der Kanzler Friedrich Meers eher hätte erkennen müssen dass die Sparendebatte zum politischen Problem werden könnte." }, { "start": 28.49, "end": 33.89, "text": "Darum geht's heute beim SZ Nachrichten Podcast auf den Punkt – das ganze mit mir an Marlene Holt." }, { "start": 37.53, "end": 41.29, "text": "Am Sonntag hat Friedrich Merz dem ZDF ein langes Interview gegeben." }, { "start": 41.809, "end": 47.589, "text": "Das Sommerinterview und klar, da ging es auch um Jens Spahn und dessen Entscheidung über eine Leimuttervater zu werden." }, { "start": 48.61, "end": 55.87, "text": "Moderatoren Diana Zimmermann hat den Kanzler zum Beispiel gefragt ob er mit der großen Empörung über Jens Spaans Entscheidungen gerechnet hatte?" }, { "start": 56.55, "end": 67.95, "text": "Zumindest nicht in diesem Umfang aber es hatte wahrscheinlich auch was mit seiner Person zu tun und auch mit der Kommunikation Ziemlich viel Empörung gewinnt." }, { "start": 68.43, "end": 78.29, "text": "Ja, und diese Empörung kam ja vor allem daher dass sich Spahn privat für eine Leimutterschaft entschieden hat und sich politisch wie seine Partei die CDU dagegen ausgesprochen hat." }, { "start": 78.93, "end": 85.59, "text": "Und das war dann auch ein Grund für Spahns Rücktritt als Fraktionschef nach großem Druck aus seiner Partei und auch vom Kanzler." }, { "start": 86.37, "end": 90.27, "text": "Schon in der kommenden Woche soll feststehen wer der neue Chef der Unionsfraktion wird." }, { "start": 90.87, "end": 96.75, "text": "Es gab dazu auch eine ganz interessante Stelle bei mehr Sommerinterview nämlich Die sich hier." }, { "start": 97.25, "end": 101.89, "text": "Das könnte auch die Gelegenheit sein, jetzt so einen größeren Personalumbau im Kabinett vorzunehmen?" }, { "start": 101.95, "end": 102.95, "text": "Haben Sie darüber nachgedacht?" }, { "start": 103.09, "end": 104.97, "text": "Sie sprechen im Konjunktiv richtigerweise." }, { "start": 105.01, "end": 106.15, "text": "Es könnte eine Gelegenheits-" }, { "start": 107.15, "end": 107.33, "text": "Sein." }, { "start": 108.07, "end": 109.51, "text": "An welchen Stellen wäre das möglich?" }, { "start": 110.07, "end": 111.01, "text": "Im Kanzleramt etwa?" }, { "start": 113.43, "end": 114.55, "text": "Also ich fasse das mal zusammen." }, { "start": 115.01, "end": 124.13, "text": "März schließt nicht aus, dass er ein paar Minister aus seinem Kabinet austauscht Wie man das deuten muss und wo die Union nach Jens Spahn's Rücktritt steht." }, { "start": 124.61, "end": 127.77, "text": "Darüber spreche ich jetzt mit meiner Kollegin Henrike Rosbach in Berlin." }, { "start": 128.41, "end": 135.01, "text": "Henrique Jens-Span hat ja schon viel Kritik an ihm überlebt, ich konnte zum Beispiel die Maskenbeschaffung während der Coronazeit nennen." }, { "start": 135.39, "end": 137.429, "text": "Was war denn bei dieser Debatte anders?" }, { "start": 138.149, "end": 142.23, "text": "Ja, in der Tat hat Jens Spain was vollkommen recht oft den Eindruck erweckt." }, { "start": 142.29, "end": 145.769, "text": "Er sei eine politische Katze mit mehr als sieben Leben." }, { "start": 146.59, "end": 151.39, "text": "Also zum einen würde ich sagen, er hat sein Blatt dieses Mal einfach insgesamt überreizt." }, { "start": 151.429, "end": 153.09, "text": "Da ist einfach viel zusammengekommen." }, { "start": 153.769, "end": 167.37, "text": "Sein zweifelhafter Hauskredit, zweifelfelhafte Investments, der getätigt hat die Nähe zu MAGA-Leuten aus den USA wie dem ehemaligen US-Botschafter Grinnell z. B., sein Spendendinner in der Coronazeit und wie du es schon gesagt hast, die Maskenaffäre." }, { "start": 168.149, "end": 177.609, "text": "Und der zweite Punkt ist natürlich der mit der Doppelmoral also dass er das Thema Leihmutterschaft früher selbst kritisch gesehen hat, dass er nie Publik gemacht hat." }, { "start": 177.67, "end": 183.91, "text": "Dass er im privaten und persönlich seine Meinung geändert hat – das haben ihm viele natürlich sehr übel genommen." }, { "start": 184.39, "end": 189.45, "text": "Trotzdem würdest du sagen, er wäre auch zurückgetreten wenn es nicht auch den Druck vom Kanzler gegeben hätte?" }, { "start": 190.19, "end": 194.649, "text": "Ich glaube aller spätestens hätte die Unionsfraktion ihn zum Rücktritt gedrängt." }, { "start": 194.829, "end": 198.19, "text": "aber wie groß der Druck war, das dürfte Spahn selbst gemerkt haben." }, { "start": 198.79, "end": 203.209, "text": "Aber ich bin mir sicher, dass der Kanzlern den Vorgang am Ende beschleunigt hat." }, { "start": 203.35, "end": 206.91, "text": "Ohne Rückhalt des Kanzlers kannst du nicht Fraktionschef bleiben, das ist" }, { "start": 207.01, "end": 207.63, "text": "ausgeschlossen.\"." }, { "start": 208.03, "end": 221.57, "text": "Aber wenn wir jetzt schon über den Kanzler reden er hat ja auch eigentlich schon viel eher die Chance gehabt einzugreifen als Jens Spahn ihm von der Leihmutterschaft erzählt hat warum hat Friedrich Merz da nicht eher erkannt dass das zum Problem für Jens spahn und die CDU werden könnte?" }, { "start": 222.39, "end": 231.97, "text": "Friedrich merzt hat hier selbst gesagt in dem Sommerinterview am Sonntag dass er es also wirklich auch ein bisschen anders vermutet hat und Spahn selbst Ja, sicherlich auch." }, { "start": 232.049, "end": 233.87, "text": "Sonst wäre ja nicht diesen Weg gegangen." }, { "start": 234.09, "end": 240.45, "text": "dann also quasi erst wenn das Baby da ist ein Happy Family Foto sozusagen zu posten." }, { "start": 241.17, "end": 244.37, "text": "vielleicht dachten sie über Babys freuen sich am Ende doch immer alle." }, { "start": 245.01, "end": 251.81, "text": "aber Was Merz angeht, zeigt es natürlich auch, dass er jetzt nicht der allersensibelste CDU-Seismograph ist." }, { "start": 251.87, "end": 257.19, "text": "Dass er also den Puls der Partei nicht immer schon ahnen oder spüren kann." }, { "start": 257.269, "end": 263.63, "text": "Das ist ja auch was, was ihm immer mal vorgeworfen wird, das er nicht immer so richtig mitkriegt, was in den Tiefen der Partie läuft." }, { "start": 263.71, "end": 275.95, "text": "Aber als er das dann richtig eingeschätzt hat, als er anfing seine Landesverbände abzutelefonieren, da wurde ihm schon sehr schnell klar wie das Ausmaß der Katastrophe ist und dann hat sehr schnell und sehr entschieden gehandelt." }, { "start": 276.01, "end": 277.39, "text": "Das kann man ihm dann wirklich auch nicht mehr" }, { "start": 277.45, "end": 277.89, "text": "vorwerfen.\"." }, { "start": 278.55, "end": 282.25, "text": "Also würdest du sagen, er hat die ganze Angelegenheit insgesamt ganz gut gehändelt?" }, { "start": 282.73, "end": 289.469, "text": "Ja also dass er Spahn zugestanden hat das selbst zu kommunizieren und nicht mal nachgefragt hat wie er das denn vorhat." }, { "start": 289.789, "end": 291.969, "text": "Das halte ich schon für relativ gewagt." }, { "start": 292.03, "end": 296.409, "text": "und am Ende ist Spanier auch den Weg über die Bildzeitung gegangen der ihm noch zusätzlich angekreidet worden." }, { "start": 296.849, "end": 306.93, "text": "So eine Homestory ist vielleicht nicht der richtige Umgang mit so einer Geschichte, da möchte die Partei und die Fraktion doch schon irgendwie selbst und persönlich und direkt informiert werden." }, { "start": 307.49, "end": 311.289, "text": "Da hätte März vielleicht sicherheitshalber mal nachfragen und den einen oder anderen Rat geben müssen." }, { "start": 312.11, "end": 316.05, "text": "Ansonsten ja also... Man fragt sich, wieso er das nicht geahnt hat." }, { "start": 316.43, "end": 321.59, "text": "Es gab ja diesen Parteitagsbeschluss mit großer Mehrheit der die Laimutterschaft sehr vehement noch mal abgelehnt" }, { "start": 321.65, "end": 321.77, "text": "hat.\"." }, { "start": 322.289, "end": 326.99, "text": "Das heißt, das Bild der Partei zu diesem Thema muss man schon im Kopf gehabt haben." }, { "start": 327.71, "end": 335.57, "text": "Er hat es vielleicht einfach erst einmal nicht so gesehen und wollte es auf sich zukommen lassen dann vielleicht auch abwarten wie die Reaktionen sind." }, { "start": 335.63, "end": 339.21, "text": "jetzt kann man ihm vielleicht auch nicht vorwerfen was soll er denn auch machen?" }, { "start": 339.31, "end": 342.09, "text": "Das Baby ist da, Spahn hat ihn informiert." }, { "start": 342.89, "end": 347.27, "text": "Dann muss er natürlich letztlich erst mal abwarten, wie die Reaktionen auch sein werden." }, { "start": 347.43, "end": 351.95, "text": "Und ja ... Er hat dann vielleicht eine Woche gebraucht und dann hatte aber gehandelt." }, { "start": 352.73, "end": 357.61, "text": "Was ich mich auch gefragt habe ist, warum Merz überhaupt so lange an Spahn festgehalten hat?" }, { "start": 357.67, "end": 360.53, "text": "Also der war schon lange umstritten und trotzdem wurde er Fraktionschef!" }, { "start": 361.17, "end": 363.17, "text": "Naja das war ja März persönliche Entscheidung." }, { "start": 363.31, "end": 374.01, "text": "Im Gegenteil, er hat sich sehr bewusst für ihn entschieden und damals gab es nicht wenige in der Unionsfraktion oder auch der Partei die damals zumindest, die eine oder andere Augenbraue gehoben haben und sich gewundert haben." }, { "start": 374.07, "end": 387.61, "text": "Denn Spahn wurde eben bei all seinen unbestrittenen politischen Talenten und Fähigkeiten immer vorgeworfen im Zweifel zu anderen nicht zwingend loyal zu sein seine Meinung oder Haltung zu ändern wenn es ihm persönlich nutzt." }, { "start": 388.25, "end": 392.83, "text": "Das heißt, es war schon eine nicht ganz risikulose Entscheidung des Kanzlers." }, { "start": 392.99, "end": 402.849, "text": "Aber er hat eben auf Spanens Stärken gesetzt darauf dass er ein sehr guter Verhandler ist und gehofft das der ihm den Rücken frei hält was sozusagen die Fraktionsebene angeht." }, { "start": 403.67, "end": 406.57, "text": "Schauen wir jetzt nochmal drauf wie's weitergeht in der Union." }, { "start": 407.07, "end": 414.45, "text": "am neunzwanzigsten Juli also das nächste Woche Mittwoch da will die Unionsfraktion den Nachfolger von Jens Spahn wählen." }, { "start": 415.05, "end": 416.19, "text": "welche Namen stehen denn im Raum?" }, { "start": 417.37, "end": 424.789, "text": "Also der Name, der ganz oben auf der Liste der Buchmacher sozusagen steht ist auf jeden Fall Thorsten Frey." }, { "start": 425.45, "end": 432.13, "text": "Derzeitige Chef des Bundeskanzleramtes den kennt Friedrich Merz schon aus der Zeit in der Sinne der Fraktion zusammengearbeitet haben." }, { "start": 432.31, "end": 435.81, "text": "Merz als Vorsitzender freie als erster parlamentarischer Geschäftsführer." }, { "start": 436.37, "end": 446.39, "text": "Den beiden wird ein enger Draht und auch ein großes Vertrauensverhältnis nachgesagt und das wäre so zu sagen die aus Merz Sicht vermutlich naheliegendste Lösung." }, { "start": 446.49, "end": 449.51, "text": "Aber es gibt natürlich auch noch ein paar andere, die genannt werden." }, { "start": 449.87, "end": 450.289, "text": "Zum Beispiel?" }, { "start": 450.75, "end": 453.27, "text": "Es gibt den Ruf nach Alexander Dobrindt." }, { "start": 453.81, "end": 464.75, "text": "Das klingt erstmal ungewöhnlich, denn Dobrint ist CSU und das gab's noch nie, dass die Unionsfraktion von einem Politiker der kleineren Partei angeführt wird." }, { "start": 464.849, "end": 473.73, "text": "aber diejenigen, die sagen, Dobrit wäre der perfekte Fraktionschef... Die stellen eben darauf ab, dass Dobrin schon jetzt eine sehr wichtige Rolle innerhalb der Koalition hat." }, { "start": 473.77, "end": 485.71, "text": "Dass er einen auf allen Seiten auch bei der SPD sehr geschätzter Verhandler ist, auf dessen Wort man sich verlassen kann, der ein wichtiger Person geworden ist für die Stabilität der Regierung." }, { "start": 485.77, "end": 491.51, "text": "Das heißt, für das Funktionieren dieser Koalition wäre das mit Sicherheit auch eine gute Lösung." }, { "start": 492.11, "end": 504.05, "text": "Aber ich halte sie trotzdem für eine unwahrscheinliche Lösung, weil die CSU natürlich dieses wichtige Amt des Innenministers, das Sie gerade auch migrationspolitisch ja gerne auch für sich selbst dann nutzt – das wollen Sie nicht so einfach aufgeben." }, { "start": 504.09, "end": 507.01, "text": "Dann bräuchten Sie sozusagen einen anderen CSULer der das macht." }, { "start": 507.07, "end": 512.49, "text": "und dann wurde auch nochmal Nina Wagen genannt, die Gesundheitsministerin und Vorsitzende der Frauenunion." }, { "start": 512.97, "end": 523.569, "text": "Merz will ja gerne mehr Frauen in Toppositionen der CDU Aber dann hätte er natürlich eine riesige Lücke gerissen bei der Gesundheitspolitik, wo Wagen sich jetzt eingearbeitet hat." }, { "start": 523.689, "end": 528.85, "text": "In der Materie ist mit den komplizierten Themen vertraut das große Reformprozesse angestoßen hat." }, { "start": 529.569, "end": 532.47, "text": "Also diese Lücke wäre auch relativ schwierig zu füllen." }, { "start": 533.11, "end": 538.03, "text": "Außenseiterchancen könnte man vielleicht noch Günter Krings zusprechen." }, { "start": 538.13, "end": 544.67, "text": "Der ist Fraktionsvize und Innenpolitiker oder auch Generalsekretär Carsten Linnemann aber bei beiden würde ich sagen eher nicht." }, { "start": 545.45, "end": 553.33, "text": "Klingt auf jeden Fall auch so, als könnte es noch mal unruhig werden in der Union gerade wenn ja bei so wichtigen Posten das Personal getauscht wird." }, { "start": 554.069, "end": 560.81, "text": "Gleichzeitig steht ja gerade im drei Bundesländern Wahlkampf an – in Berlin, in Sachsen-Anhalt und in Mecklenburg-Vorpommern." }, { "start": 561.43, "end": 563.25, "text": "Wie wirkt sich die Causa Spahn darauf aus?" }, { "start": 563.79, "end": 567.03, "text": "Sven Schulze, der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt." }, { "start": 567.09, "end": 569.89, "text": "Der hat ein paar Sätze gesagt und er hat eben deutlich gemacht." }, { "start": 570.31, "end": 576.53, "text": "also was er sich wünscht was seine Erwartung ist das wäre eben dass nicht weiter Berliner Themen seinen Wahlkampf überlagern." }, { "start": 577.069, "end": 592.77, "text": "man muss schon sagen dass das natürlich dieser Vorwurf der Doppelmoral die Politik und die demokratische Mitte sozusagen in ihrem Kern ja auch trifft und es der AfD leicht macht ihre ja unwahre Erzählung von den verkommenen Altparteien weiter voranzutreiben." }, { "start": 592.97, "end": 595.51, "text": "Andererseits lehrt einen auch die Erfahrung." }, { "start": 596.13, "end": 602.95, "text": "In den Bundesländern interessiert am Ende doch, am allermeisten, die Landespolitik und vor allem die Köpfe, die dort zur Wahl stehen." }, { "start": 603.05, "end": 608.71, "text": "Und darüber entscheiden sich die Wähler in den Bundes Ländern meistens auch erst ganz am Ende." }, { "start": 609.43, "end": 612.45, "text": "Insofern besteht aus Sicht von Herrn Schulze vielleicht noch Hoffnung." }, { "start": 612.79, "end": 615.89, "text": "Henrike danke dir für das Gespräch und danke für deine Expertise!" }, { "start": 616.35, "end": 616.77, "text": "Sehr gerne!" }, { "start": 620.87, "end": 626.39, "text": "Jetzt ist es offiziell – Großbritannien hat einen neuen Premierminister Und zwar Andy Burnham." }, { "start": 626.95, "end": 634.27, "text": "Er ist der Nachfolger des bisherigen Labour-Premiers Kirstama und hat bei seiner ersten Rede als Premier auch gleich einiges versprochen." }, { "start": 642.39, "end": 646.03, "text": "Hier verspricht Burnham einen zehn Jahresplan für ein neues Großbritannien." }, { "start": 646.45, "end": 651.59, "text": "Er hatte schon vor seiner Wahl zum Labour-Chef am Freitag einen Neubeginn für Großbritannien angekündigt." }, { "start": 652.17, "end": 658.89, "text": "Und genau das erwarten viele Briten, sagt mein Kollege Michael Neudecker, der seit Jahren über Großbrитannien berichtet." }, { "start": 659.35, "end": 661.83, "text": "Die Hoffnung in Andy Burnham ist natürlich gewaltig." }, { "start": 662.11, "end": 670.37, "text": "Er ist der Siebteprämieminister in zehn Jahren, das heißt seit dem Brexitreferendum gab es gewaltige Turbulenzen und mehrere Wechsel aus verschiedenen Gründen." }, { "start": 671.03, "end": 682.27, "text": "aber doch ist es so dass die Briten sich natürlich Stabilität wünschen übrigens nicht nur die Briten, sondern auch wir Europäer wünschten uns dass das UK wieder zu dem stabilen Land wird." }, { "start": 682.33, "end": 688.75, "text": "Das ist ja mal wahr und Burnham ist natürlich derjenige in denen jetzt sowohl die Labour-Partei als auch das Land die Hoffnung setzt." }, { "start": 688.81, "end": 690.17, "text": "also diese Ungewissheit endlich" }, { "start": 690.23, "end": 690.61, "text": "beendet.\"." }, { "start": 691.17, "end": 697.31, "text": "In Umfragen liegt in Großbritannien gerade nicht Burnhams Partei-Labor vorne, sondern die Ultrarrechten von Reform UK." }, { "start": 698.13, "end": 702.77, "text": "Burnham hat jetzt drei Jahre Zeit um die Umfragen zu drehen – dann wird neu gewählt!" }, { "start": 705.13, "end": 706.39, "text": "Und jetzt noch kurz zur EU." }, { "start": 706.93, "end": 713.15, "text": "Vor zwei Wochen hat die EU-Kommission eine riesige Strafe gegen den chinesischen Onlineanbieter TEMU verhängt." }, { "start": 713.55, "end": 726.95, "text": "Eine ähnliche Strafe muss jetzt auch Aliexpress zahlen, die EU fordert fünfhundertfünfzig Millionen Euro Strafe von einem chinesischem Onlinehändler und zwar deshalb weil dort viele gefälschte und gefährliche Produkte angeboten werden." }, { "start": 727.49, "end": 733.65, "text": "Die EU Kommission sagt das Unternehmen hat nicht genug getan um die Verbraucher vor solchen Produkten zu schützen." }, { "start": 741.189, "end": 743.27, "text": "Haben Sie am Sonntag das WM-Finale geguckt?" }, { "start": 743.73, "end": 745.25, "text": "Ich geb zu, ich nicht." }, { "start": 745.97, "end": 749.09, "text": "Nur für die Halbzeitshow habe ich eingeschaltet – das wollte ich dann doch sehen!" }, { "start": 749.59, "end": 750.41, "text": "Ja und was soll ich sagen?" }, { "start": 750.85, "end": 752.95, "text": "Abgeholt hat mich diese Show jetzt nicht." }, { "start": 753.75, "end": 755.73, "text": "Und mein Kollegen Jakob Jatza übrigens auch nicht." }, { "start": 756.15, "end": 762.83, "text": "Der hat in der Sz geschrieben «die versprochene XXL-Show war am Ende nur ein kleines Lächelevent»." }, { "start": 763.61, "end": 784.71, "text": "Sein Text habe ich Ihnen in den Shownotes verlinkt und da finden Sie auch noch einen zweiten Text, für den haben meine Kollegen ihre WM-Elf der Herzen aufgestellt." } ]