[ { "start": 4.78, "end": 10.68, "text": "Lange war er angekündigt und jetzt soll er also da sein, der Herbst der Reformen." }, { "start": 11.34, "end": 18.84, "text": "Das hat zumindest Bundeskanzler Friedrich Merz gesagt, nachdem sich die Koalitionsspitzen in der letzten Woche auf einige Reformen geeinigt hatten." }, { "start": 20.0, "end": 22.82, "text": "Aber sind diese Reformen jetzt der große Wurf?" }, { "start": 23.7, "end": 24.44, "text": "Das frage ich gleich." }, { "start": 24.5, "end": 25.2, "text": "Nikolas Richter." }, { "start": 25.52, "end": 27.58, "text": "Er leitet die Berliner Parlamentsredaktion der SZ." }, { "start": 28.32, "end": 34.98, "text": "Und er hat mir auch erzählt, was der Herbst der Reformen über den Ankündigungskanzler Merz verrät." }, { "start": 36.02, "end": 38.66, "text": "Sie hören den SZ Nachrichten-Podcast auf den Punkt." }, { "start": 38.94, "end": 40.4, "text": "Heute mit mir, Johannes Korsche." }, { "start": 40.84, "end": 41.6, "text": "Schön, dass Sie zuhören." }, { "start": 46.0, "end": 52.12, "text": "Ende der letzten Woche haben sich die Spitzen der Koalition aus CDU, CSU und SPD im Koalitionsausschuss getroffen." }, { "start": 53.12, "end": 56.08, "text": "Und der Druck war hoch, dass sie damit Ergebnissen rauskommen." }, { "start": 56.96, "end": 61.34, "text": "Schließlich hatte Kanzler Merz schon öfters einen Herbst der Reformen angekündigt." }, { "start": 61.96, "end": 69.58, "text": "Und ein paar Themen haben die Koalition Spitzen dann auch entschieden, die beiden größten Einigungen mal schnell zusammengefasst." }, { "start": 70.3, "end": 73.78, "text": "Am wichtigsten war der Regierung das, was beim Bürgergeld passiert." }, { "start": 74.38, "end": 77.46, "text": "Das heißt in Zukunft anders, nämlich Grundsicherung." }, { "start": 78.06, "end": 82.9, "text": "Und wer nicht mit dem Jobcenter kooperiert, Der soll dann heftiger sanktioniert werden können." }, { "start": 83.38, "end": 90.36, "text": "Wer zum Beispiel dreimal nicht zu einem Termin beim Jobcenter erscheint, dem droht, dass die Unterstützung komplett gestrichen wird." }, { "start": 90.86, "end": 93.96, "text": "Das soll sogar so weit gehen, dass die Miete nicht mehr gezahlt wird." }, { "start": 95.14, "end": 100.52, "text": "Außerdem die zweite größere Einigung, die sogenannte Aktivrente soll kommen." }, { "start": 100.96, "end": 107.76, "text": "Die bedeutet, wer am Rentenalter ist und trotzdem weiterarbeitet, der soll dann steuerfreie Geld dazu verdienen können." }, { "start": 108.56, "end": 110.76, "text": "bis zu zweitausend Euro im Monat." }, { "start": 111.52, "end": 115.5, "text": "So, das waren jetzt die beiden großen Einigungen beim Koalitionsausschuss." }, { "start": 116.44, "end": 132.98, "text": "Der Vollständigkeit halber sei noch dazu gesagt, die Koalition hat sich auch darauf geeinigt, drei Milliarden Euro zusätzlich für den Neubau von Straßen und für die Schiene auszugeben und es soll Kaufanreize für E-Autos geben, die vor allem ein kleinere und mittlere Einkommen gehen sollen." }, { "start": 134.46, "end": 143.2, "text": "Aber die ganz großen Brocken, die Reform der Sozialversicherungen, Rente, Pflege und Krankenversicherung, dazu gibt es nur einen Zeitplan." }, { "start": 143.72, "end": 146.72, "text": "Die Rente soll zum Beispiel nächstes Jahr angegangen werden." }, { "start": 148.16, "end": 152.32, "text": "Ist das jetzt also schon der groß angekündigte Herbst der Reformen?" }, { "start": 153.22, "end": 156.3, "text": "Und was sagt das dann aus über den Kanzler und dessen Regierungsstil?" }, { "start": 157.36, "end": 161.62, "text": "Darüber spreche ich jetzt mit Nikolas Richter, der das SZ-Parlamentsbüro in Berlin leitet." }, { "start": 162.74, "end": 165.82, "text": "Nico, schauen wir uns zuerst mal die Reform des Bürgergelds an." }, { "start": 166.06, "end": 168.9, "text": "Das soll ja jetzt dann anders heißen und Termin bzw." }, { "start": 169.68, "end": 172.24, "text": "Totalverweigerer sollen stärker sanktioniert werden." }, { "start": 173.36, "end": 179.0, "text": "Ist das jetzt der große Wurf, der auf der einen Seite Geld spart und auf der anderen Seite mehr Leute in Arbeit bringt?" }, { "start": 180.08, "end": 184.28, "text": "Also es ist weniger ein großer Wurf als, ich würde es mal nennen, eine deutliche Korrektur." }, { "start": 185.14, "end": 191.06, "text": "Das Bürgergeld in seiner bisherigen Form wird ja abgeschafft und unbenannt in neue Grundsicherung." }, { "start": 191.84, "end": 202.14, "text": "Die Philosophie hat sich etwas geändert, weil jetzt gilt, wer nicht arbeiten will, obwohl er könnte, wird härter sanktioniert bis hin zum vollständigen Entzug staatlicher Leistungen." }, { "start": 202.18, "end": 207.94, "text": "Das betrifft aber nicht so viele Menschen, weshalb die Dimension der Veränderung doch kleiner ist, als die Regierung jetzt tut." }, { "start": 209.1, "end": 211.4, "text": "Und wie viele betrifft das denn konkret eigentlich?" }, { "start": 212.48, "end": 226.36, "text": "Also bei diesen ganzen Bürgergelddiskussionen lohnt es sich immer, sich die Zahlen mal genauer anzuschauen, weil es gibt ja fünf Komma vier Millionen Menschen im Bürgergeld und manche haben vielleicht die Vorstellung in Deutschland, ja da gibt es jetzt also fünf Millionen Menschen, die dann nur vom Staat leben und nichts machen." }, { "start": 226.42, "end": 232.0, "text": "Das ist natürlich eine völlig falsche Vorstellung, die zum Teil auch von der Politik zu Unrecht so geweckt wird." }, { "start": 232.6, "end": 243.52, "text": "Wenn man jetzt von den fünf Komma vier Millionen mal die Kinder abzieht, die gar nicht arbeiten können, oder Menschen, die in Fortbildung sind oder Angehörige pflegen, dann bleiben schon mal nur noch eins Komma acht Millionen, die arbeitslos sind." }, { "start": 244.44, "end": 248.48, "text": "Und davon haben jetzt aber eins Komma zwei Millionen gar keinen Berufsabschluss." }, { "start": 249.14, "end": 251.08, "text": "Die sind also schweren Unternehmen zu vermitteln." }, { "start": 251.8, "end": 253.56, "text": "Sie kommen nur für Helferjobs in Frage." }, { "start": 254.04, "end": 258.2, "text": "Es gibt aber gar nicht so viele freie Helferstellen, um die alle unterzubringen." }, { "start": 258.6, "end": 261.32, "text": "Unterm Strich bleiben also nur zweihundertdreißigtausend Menschen, die." }, { "start": 261.66, "end": 265.08, "text": "gar keine Hindernisse haben, schnell wieder ins Berufsleben zurückzukehren." }, { "start": 265.66, "end": 267.98, "text": "Und davon sprechen auch noch mal viele nicht gut Deutsch." }, { "start": 268.1, "end": 277.54, "text": "Das heißt, es gibt tatsächlich keinen Pool von Millionen Menschen, die nur auf der faulen Haut liegen, sondern es gibt ein paar hunderttausend Menschen vielleicht, die man schnell wieder in Arbeit bringen könnte." }, { "start": 279.24, "end": 281.18, "text": "Zweihundertdreißigtausend Menschen." }, { "start": 281.72, "end": 287.5, "text": "Die Union hat ja im Wahlkampf erst von einem zweistelligen Milliardenbetrag geredet, den man beim Bürgergeld einsparen könnte." }, { "start": 288.3, "end": 291.98, "text": "Dann jetzt inzwischen von fünf Milliarden Euro, die man einsparen könnte." }, { "start": 292.26, "end": 295.36, "text": "Also, wie groß ist denn dieses Einsparpotenzial denn dann überhaupt?" }, { "start": 296.6, "end": 304.06, "text": "Die Union hat ja das Bürgergeld im Wahlkampf zum Beweis für die vermeintliche Verirrung der SPD-geführten Ampelkoalition erklärt." }, { "start": 304.66, "end": 307.34, "text": "Das Problem war aber nie so groß, wie es die Union gemacht hat." }, { "start": 308.0, "end": 313.6, "text": "Insgesamt... ist das Einsparpotenzial auch deutlich geringer als das, was die Union immer ankündigt." }, { "start": 313.64, "end": 315.34, "text": "Der Kanzler hat jüngst bekräftigt." }, { "start": 315.44, "end": 318.98, "text": "Er sieht zehn Prozent der Gesamtausgaben, die man sparen könnte." }, { "start": 319.04, "end": 320.84, "text": "Das sind ungefähr fünf Milliarden Euro im Jahr." }, { "start": 321.06, "end": 322.44, "text": "Das ist ja eine ganz schöne Summe." }, { "start": 323.26, "end": 331.62, "text": "Die Arbeitsministerin Bärbel Baas aber widerspricht dem ein bisschen, denn sie sagt, bei hunderttausend Menschen, die wiederarbeiten, spart der Staat eine Milliarde." }, { "start": 331.82, "end": 332.82, "text": "Das ist so eine Faustregel." }, { "start": 333.4, "end": 337.08, "text": "Wir haben ja eben gesagt, ungefähr zweihunderttausend könnten wiederarbeiten." }, { "start": 337.16, "end": 344.82, "text": "Das heißt, Man käme dann auf zwei Milliarden, die der Staat spart, vorausgesetzt, die kommt tatsächlich alle wieder ins Berufslebens." }, { "start": 344.86, "end": 353.88, "text": "Es ist also ein kleiner Betrag und nicht diese große Summe, von der die Union so getan hat, als könne man damit den ganzen Bundeshaushalt sanieren." }, { "start": 354.72, "end": 362.38, "text": "Nur in einem sind sich Bars und Merz wirklich einig, wenn viele Menschen wieder in Arbeit kommen, dann wird der Staat auf jeden Fall Geld sparen." }, { "start": 364.28, "end": 366.74, "text": "Ich will bei dem Komplex... Bürgergeld bzw." }, { "start": 367.2, "end": 374.28, "text": "jetzt dann Grundsicherung, wie es jetzt heißen soll, noch auf einen Punkt eingehen, nämlich auf die angekündigten Sanktionen, die es geben soll." }, { "start": 374.78, "end": 387.88, "text": "Da gibt es ja einen Verfassungsgerichtsurteil, das ja eigentlich sagt, es dürfen maximal dreißig Prozent der Leistungen gekürzt werden und eine komplette Streichung, sei selbst in Härtefällen nur für maximal zwei Monate möglich." }, { "start": 388.02, "end": 393.58, "text": "Also kann es sein, dass diese Bürgergeldreform vom Verfassungsgericht dann bald wieder einkassiert wird?" }, { "start": 394.48, "end": 397.16, "text": "Ja, das weiß man beim Bundesverfassungsgericht immer nicht so genau." }, { "start": 397.88, "end": 401.24, "text": "Das Gericht hat in seiner bisherigen Rechtsprechung damit argumentiert." }, { "start": 401.9, "end": 407.72, "text": "dass ja das Grundgesetz die Menschenwürde in den Vordergrund stellt und dass alle Menschen in Deutschland in Würde leben können müssen." }, { "start": 408.52, "end": 414.06, "text": "Damit verbietet sich eigentlich eine komplette Streichung von Leistungen, denn das würde heißen, dass die Menschen auf der Straße landen." }, { "start": 414.76, "end": 419.16, "text": "Allerdings sind ja in dem neuen Modell jetzt viele Stufen vorgesehen, bis der Staat gar nichts mehr zahlt." }, { "start": 419.26, "end": 424.66, "text": "Es gibt also Warnungen, Mahnungen, es gibt den ersten Termin im Jobcenter, dann den zweiten, dann den dritten." }, { "start": 425.18, "end": 429.26, "text": "Und wenn jemand nie kommt und gar nichts macht, dann wird irgendwann komplett gestrichen." }, { "start": 429.32, "end": 444.5, "text": "Aber bis dahin, Es ist ein gewisser Weg und das Verfassungsgericht könnte also zu dem Ergebnis kommen, dass es zumutbar und verhältnismäßig, weil es auch eben so viele Zwischenschritte gibt und dass der Staat auch eine gewisse Eigenverantwortung erwarten muss von seinen Bürgern." }, { "start": 445.0, "end": 448.92, "text": "Zumindest hofft die Regierung, dass es so ausgehen würde, falls der Fall doch in Karlsruhe landet." }, { "start": 449.56, "end": 453.96, "text": "Dann nehmen wir mal noch die anderen Beschlüsse aus der letzten Woche dazu, die sogenannte Aktivrente." }, { "start": 454.76, "end": 457.32, "text": "Das soll mehr Geld geben für den Neubau von Straßen und Schienen." }, { "start": 458.62, "end": 460.72, "text": "Aber das war es ja dann schon eigentlich mehr oder weniger." }, { "start": 460.82, "end": 465.3, "text": "Bist du bisher enttäuscht vom groß angekündigten Herbst der Reformen?" }, { "start": 465.96, "end": 468.84, "text": "Ich bin nicht enttäuscht von den Ergebnissen des Herbstes der Reform." }, { "start": 468.94, "end": 473.68, "text": "Ich bin vor allem enttäuscht, dass der Kanzler und seine Partei ständig von einem Herbst der Reform sprechen." }, { "start": 474.42, "end": 477.52, "text": "Obwohl sie ja wissen müssten, dass vieles eben nicht so schnell geht." }, { "start": 477.64, "end": 483.6, "text": "Sie sind ja diejenigen, die diese Diese Hoffnungen wecken, es geht eben nicht so schnell und große Reformen dauern lange." }, { "start": 484.4, "end": 487.64, "text": "Das verrät ja schon der Koalitionsvertrag, wenn man dahin und wieder mal reinschaut." }, { "start": 488.16, "end": 496.06, "text": "Denn dort wurden ja viele Reformprojekte dieser Regierung erst mal in Kommissionen abgeschoben, die jetzt in einem längeren Prozess Lösungen arbeiten sollen." }, { "start": 496.66, "end": 503.62, "text": "Da ja auch auffällig und auch in die Kommissionen geschoben, die wirklich großen Reformen, die jetzt bisher noch nicht angegangen worden sind." }, { "start": 503.74, "end": 506.3, "text": "Also ich denke an die Rente, die Pflege und die Krankenversicherung." }, { "start": 506.7, "end": 508.36, "text": "Ja, also das beste Beispiel ist die Rente." }, { "start": 508.46, "end": 511.56, "text": "Das ist das Thema, das am drängendsten ist." }, { "start": 512.28, "end": 518.32, "text": "Und da liegen die Vorschläge der Kommission, die damit beauftragt ist, wohl erst am Ende des kommenden Jahres vor." }, { "start": 519.059, "end": 528.28, "text": "Deswegen hat der Kanzler ja auch neulich die Erwartungen schon etwas gedämpft und hat im Bundestag gesagt, es werde nach dem Herbst der Reform auch noch andere Jahreszeiten der Reform geben." }, { "start": 528.96, "end": 530.6, "text": "Lass uns jetzt noch mal auf den Kanzler schauen." }, { "start": 530.64, "end": 536.52, "text": "Du hast gesagt, es ist jetzt auch derjenige, der die Hoffnungen immer schüren würde, dass jetzt was vorangehen werde." }, { "start": 537.68, "end": 544.92, "text": "Anders gesagt, es ist ja nicht das erste Mal, dass Merz jetzt Großdinge ankündigt, die dann immer kleiner werden, je näher es an die Umsetzung geht, sag ich mal." }, { "start": 545.48, "end": 547.38, "text": "Was sagt es dann über den Kanzler Merz aus?" }, { "start": 549.32, "end": 555.58, "text": "Er ist ein Ankündigungskanzler, der immer mit flotten Sprüchen viel verheißt, dass er dann aber nicht liefern kann." }, { "start": 556.28, "end": 559.54, "text": "Jedenfalls kann er nicht so schnell und nicht so viel liefern, wie er oft verspricht." }, { "start": 560.2, "end": 564.44, "text": "Und das ist schon ein Problem, weil die Menschen beobachten das schon relativ genau." }, { "start": 564.64, "end": 571.7, "text": "Und wenn Erwartungen geweckt werden, die immer wieder enttäuscht werden, dann geht damit einher eine Enttäuschung mit der Politik." }, { "start": 572.5, "end": 574.86, "text": "Illusionen gehen verloren, Hoffnungen gehen verloren." }, { "start": 575.1, "end": 577.56, "text": "Und das schlägt sich dann auch in den Umfragen nieder." }, { "start": 577.66, "end": 583.36, "text": "Wir sehen ja auch gerade, dass die AfD in mehreren Umfragen die Union sogar bundesweit überholt hat." }, { "start": 584.1, "end": 584.92, "text": "Und wo kommt das her?" }, { "start": 585.04, "end": 587.16, "text": "Also warum tickt der Politiker Merz so?" }, { "start": 588.32, "end": 594.22, "text": "Ja, Merz hat ja eine Art zu kommunizieren, dass er immer so sagt, das muss man jetzt einfach mal anpacken und dann wird es schon." }, { "start": 594.4, "end": 597.1, "text": "Und das sind schon markige Sprüche aus der Opposition." }, { "start": 597.84, "end": 605.02, "text": "Da hatte er es ja auch immer leicht, weil er einfach sagen könnte, ja, die Regierung kann es nicht und man müsste doch jetzt hier einfach mal konsequent sein und das anpacken." }, { "start": 605.64, "end": 608.76, "text": "So spricht natürlich ein Oppositionsführer und tut sich leicht damit." }, { "start": 609.88, "end": 616.82, "text": "Andererseits muss man sagen, März kommt jetzt nicht gestern aus der Opposition, sondern ist bald ein halbes Jahr Bundeskanzler und an der Regierung." }, { "start": 617.44, "end": 625.22, "text": "Und so langsam müsste er besser einschätzen können, wann er was liefern kann, was er seinem Koalitionspartner zumuten kann, was er auch den Deutschen zumuten kann." }, { "start": 625.94, "end": 631.3, "text": "Und deswegen müsste er langsam diese Ankündigung und was darauf folgt, ein bisschen besser in den Griff kriegen." }, { "start": 632.54, "end": 640.32, "text": "Also ich höre bei dir raus, dass März in deinen Augen diesen Wechsel vom Oppositionsführer ins Kanzleramt noch nicht voll hinbekommen hat." }, { "start": 640.86, "end": 642.1, "text": "Er lernt noch, würde ich sagen." }, { "start": 642.42, "end": 644.98, "text": "Er klingt jetzt langsam etwas realistischer, nüchterner." }, { "start": 645.58, "end": 649.86, "text": "Er hat ja im Bundestag neulich gesagt, dass er nicht einfach machen kann, was er will." }, { "start": 650.54, "end": 656.68, "text": "sondern dass er auf einen Koalitionspartner angewiesen ist, auf den muss er Rücksicht nehmen, mit dem muss er Kompromisse schließen." }, { "start": 656.76, "end": 662.4, "text": "Da kommen dann andere Ergebnisse raus, als das, was die CDU jetzt in ihren Parteitagsprogrammen stehen hat." }, { "start": 663.1, "end": 669.88, "text": "Und vielleicht beobachten wir also gerade in diesen Tagen die Metamorphose des Oppositionschefs Merz in den Kanzler Merz." }, { "start": 670.66, "end": 672.88, "text": "Nico, für den Moment vielen Dank für deine Einschätzungen." }, { "start": 673.36, "end": 674.18, "text": "Sehr gerne, danke euch." }, { "start": 678.34, "end": 681.54, "text": "Und jetzt schauen wir noch kurz auf den Friedensprozess im Gaser Krieg." }, { "start": 681.94, "end": 684.06, "text": "Und da vor allem auf den Montag." }, { "start": 684.84, "end": 688.42, "text": "Denn die Hamas hat bestätigt, dass da die Freilassung der Geiseln beginnen soll." }, { "start": 689.34, "end": 695.76, "text": "Insgesamt sind noch achtundvierzig Menschen in der Gewalt der Terrororganisation, zwanzig davon soll noch am Leben sein." }, { "start": 696.44, "end": 703.14, "text": "Und ebenfalls am Montag soll dann in Ägypten ein Friedensgipfel mit zwanzig Staats- und Regierungschefs stattfinden." }, { "start": 704.06, "end": 706.72, "text": "Dort soll dann das Friedensabkommen unterzeichnet werden." }, { "start": 707.38, "end": 710.1, "text": "Die Herr Mass hat gesagt, dass sie nicht anwesend sein werde." }, { "start": 710.62, "end": 719.02, "text": "Bereits angekündigt haben sich aber US-Präsident Trump, Frankreichs Präsident Macron, UN-Generalsekretär guterisch und auch Bundeskanzler Friedrich Merz." }, { "start": 721.32, "end": 724.8, "text": "Die Hollywood-Schauspielerin Diane Keaton ist in Los Angeles gestorben." }, { "start": 725.18, "end": 726.94, "text": "Das wurde am Samstagabend bekannt." }, { "start": 727.94, "end": 730.98, "text": "Zur Todesursache wurden keine weiteren Details genannt." }, { "start": 731.52, "end": 739.12, "text": "Keaton wurde berühmt für ihre Rolle in den Mafia-Filmen der Pate in den Siebzigern und für ihre Zusammenarbeit mit Woody Allen, u.a." }, { "start": 739.56, "end": 743.34, "text": "in der Stadt Neurotika, wofür sie in a.h." }, { "start": 743.42, "end": 745.98, "text": "in Oskar als beste Hauptdarstellerin bekommen hat." }, { "start": 746.96, "end": 753.12, "text": "Mein Kollege und Filmexperte David Steinitz hat Diane Keaton einen Nachruf gewidmet, link dazu in den Shownotes." }, { "start": 757.6, "end": 763.86, "text": "Wenn ich ehrlich bin, die ganzen Fashion Weeks, die so durch das Jahrverteil stattfinden in Paris, Milan," }, { "start": 764.02, "end": 764.12, "text": "etc.," }, { "start": 765.28, "end": 767.3, "text": "Interessieren mich jetzt nicht so wirklich." }, { "start": 767.62, "end": 772.52, "text": "Aber worauf ich immer warte, die Texte dazu, von meiner Kollegin Tanja Rest." }, { "start": 772.94, "end": 777.4, "text": "Und auch diesmal war sie wieder in Paris unterwegs und hat einen wirklich tollen Text darüber geschrieben." }, { "start": 778.16, "end": 787.52, "text": "Über Herzklopfen auf Kassetten und die Ähnlichkeit zwischen Trainerwechseln im Abstiegskampf und den Wechseln der Chefdesigner bei den ganz großen Marken." }, { "start": 788.62, "end": 791.28, "text": "Und ganz nebenbei geht das natürlich auch um die gezeigte Mode." }, { "start": 791.84, "end": 793.52, "text": "Link zum Text ist in den Show Notes." }, { "start": 794.78, "end": 797.3, "text": "Redaktionsschluss für auf den Punkt für heute, fünfzehn Uhr." }, { "start": 797.58, "end": 799.16, "text": "Produziert hat die Sendung Jakob Andu." }, { "start": 799.58, "end": 800.88, "text": "Vielen Dank dafür und Ihnen." }, { "start": 801.34, "end": 805.3, "text": "Vielen Dank fürs Zuhören und bis morgen." } ]