[ { "start": 5.02, "end": 9.96, "text": "Dass die AfD in Sachsen-Anhalt regieren will, hat sie in den vergangenen Wochen sehr klargemacht." }, { "start": 10.32, "end": 14.66, "text": "Mit ihrem radikalen Wahlprogramm, das sie direkt mal Regierungsprogramm genannt hat." }, { "start": 15.42, "end": 20.24, "text": "In einer aktuellen Umfrage kommt sie dem Ziel eine Alleinregierung jetzt so nah wie nie." }, { "start": 21.42, "end": 23.9, "text": "Was sind die Gründe für diese hohen Zustimmungswerte?" }, { "start": 24.28, "end": 28.94, "text": "Und was würde passieren wenn Sie im September bei der Landtagswahl wirklich so hoch gewinnt?" }, { "start": 29.64, "end": 33.879, "text": "Darüber spreche ich heute mit dem Politikwissenschaftler und Publicisten Albrecht von Lucke." }, { "start": 35.04, "end": 38.94, "text": "Ich bin Nadja Schlüter und Sie hören den SZ Nachrichten Podcast auf den Punkt." }, { "start": 61.48, "end": 67.94, "text": "Wenn also am Sonntag Landtagswahl wäre, dann würde die AfD damit ihr Ergebnis vom letzten Mal verdoppeln." }, { "start": 68.54, "end": 71.44, "text": "Und sie käme der absoluten Mehrheit sehr nahe!" }, { "start": 72.02, "end": 78.02, "text": "Die CDU kämen demnach nur noch auf sechsundzwanzig Prozent – DIE LINKE auf zwölf und die SPD auf sieben." }, { "start": 78.74, "end": 81.92, "text": "Die Grünen und das BSW kämmen gar nicht in den Landtag." }, { "start": 82.46, "end": 86.539, "text": "Und die FDP, die ja gerade noch zusammen mit CDU und SPD regiert?" }, { "start": 86.82, "end": 87.22, "text": "Auch nicht…." }, { "start": 87.679, "end": 92.44, "text": "Ihr Wert ist sogar so gering dass sie in der Umfrage schon gar nicht mehr einzeln aufgeführt wird." }, { "start": 93.24, "end": 107.679, "text": "Ich will an dieser Stelle noch mal dazu sagen, es geht hier um ein Landesverband der AfD, der als gesichert Rechtsextremen gilt und der vor kurzem einen Wahlprogramm verabschiedet hat das sehr radikal ist – und das zum Kulturkampf aufruft!" }, { "start": 108.28, "end": 112.8, "text": "Die AfD will die Kultur und die Bildung in Sachsen-Anhalt in ihrem Sinne komplett umbauen." }, { "start": 113.32, "end": 122.06, "text": "Sie will die sogenannte Remigration und das Zitat Aussterben des deutschen Volkes verhindern, ich verlinke Ihnen einen Text zu diesem Programm an den" }, { "start": 122.16, "end": 122.6, "text": "Shownots.\"." }, { "start": 124.039, "end": 128.38, "text": "Die große Frage ist jetzt natürlich Warum ist die AfD in Sachseneinhalt so stark?" }, { "start": 129.2, "end": 135.46, "text": "Was muss passieren damit es am sechsten September anders ausgeht und was passiert wenn nicht?" }, { "start": 136.66, "end": 139.18, "text": "Über das alles kann ich jetzt mit Albrecht von Lucke sprechen." }, { "start": 139.5, "end": 147.26, "text": "Er ist Redakteur der politischen Zeitschrift Blätter für deutsche und internationale Politik, und einer der bekanntesten Politologen Deutschlands." }, { "start": 148.44, "end": 151.26, "text": "Herr von Luccke, Umfrageergebnisse sind ja keine Wahlergebnisse." }, { "start": 151.48, "end": 157.46, "text": "Erwarten Sie denn, dass die AfD im September wirklich ein so gutes Ergebnis einfahren wird wie die Umfragen, was jetzt prognostizieren?" }, { "start": 157.9, "end": 161.16, "text": "Ich erwarte sehr, dass sich die AfD stärkste Partei in Sachsen-Anhalt wird." }, { "start": 161.44, "end": 164.64, "text": "Dass sie die absolute Mehrheit erzielt – davon gehe ich nicht aus!" }, { "start": 165.46, "end": 168.799, "text": "Immer vorausgesetzt, dass tatsächlich auch die SPD in den Landtag einzieht." }, { "start": 169.02, "end": 171.6, "text": "Wenn es nur als Oppositionsparteien bzw." }, { "start": 172.12, "end": 178.859, "text": "als geschlagene Parteien CDU und Linkspartei sein soll dann könnte die AfD sogar tatsächlich die absolute Mehrheit erzielen." }, { "start": 178.92, "end": 182.24, "text": "Davon gehe ich aber nicht aus weil ich glaube das die SPD es schaffen könnte." }, { "start": 182.799, "end": 185.38, "text": "Dann wird es für die AfD nicht reichen zur absoluten Mehrheit." }, { "start": 185.46, "end": 192.5, "text": "Aber die stärkste Partei Das wird sie werden Denn man hat keinerlei Anhaltspunkte dafür Dass Sven Schulze noch irgendwie den Vorsprung aufholen könnte." }, { "start": 192.56, "end": 199.64, "text": "im Gegenteil seit seiner Intronisation Zum Ministerpräsidenten hat er nicht nennenswert aufgeholt und das ist für die Union natürlich ein Tiefschlag." }, { "start": 200.26, "end": 204.74, "text": "Jetzt sprechen Sie Sven Schulze an, den Ministerpräsidenten der vorigen Ministerprésident von der CDU." }, { "start": 204.859, "end": 214.5, "text": "Rainer Haselow hatte im vergangenen Jahr angekündigt nicht mehr anzutreten und dann im Januar seinen Amt an Schulze übergeben und dass sollte die CDU im Kampf gegen die AfD stärken?" }, { "start": 214.94, "end": 216.6, "text": "Hat aber offenbar nicht so richtig geklappt." }, { "start": 216.78, "end": 218.14, "text": "wie wäre es denn besser gewesen?" }, { "start": 219.0, "end": 220.88, "text": "Es wäre zunächst einmal am besten gewesen." }, { "start": 220.98, "end": 228.079, "text": "Er hätte gar nicht aufgehört, denn wir müssen uns erinnern schon bei der letzten Wahl war es ausdrücklich Rainer Haselhoff, der einen enormen Vorsprung der AfD aufgeholt hat." }, { "start": 228.16, "end": 230.859, "text": "Das lag also sehr stark an der Stärke des Ministerpräsidenten." }, { "start": 231.52, "end": 233.359, "text": "Und ein zweites und viel Grundsätzliches kommt hinzu." }, { "start": 233.82, "end": 245.06, "text": "Wir haben es mit einer über zwanzigjährigen Regierungszeit der Union zu tun, da hat sich einen Normaverschleiß eingestellt und insofern erleben wir dasselbe im Sachsen-Anhalt was ich in vielen Ländern zeigt." }, { "start": 245.26, "end": 256.5, "text": "die anderen die linken Parteien scheiden als Opposition aus und die AfD übernimmt das Feld und deswegen wird sie jetzt eine nach zwanziger Jahren regierungszeit ausgelaugte CDU wohl zur zweitstärksten Partei machen." }, { "start": 261.44, "end": 267.6, "text": "dass das Ruder in den kommenden Wochen noch rumgerissen wird oder wenn sie sagen, es gibt schon einen Weg für die CDU da noch Punkte zu holen." }, { "start": 268.18, "end": 271.76, "text": "Man hat momentan nicht den Eindruck, dass die CDU hinreichend mobilisieren könnte." }, { "start": 271.84, "end": 282.1, "text": "und das zweite ist ja noch entscheidender alle Skandale der AfD, die ja in nennenswerter Größe gerade in Sachsen-Anhalt aufgeploppt sind Also die ganzen Fetternwirtschaften, die bekannt geworden sind." }, { "start": 282.48, "end": 287.08, "text": "Die Tatsache dass sie ein ausgesprochen radikales Regierungsprogramm so nennt sich ist ja bereits formuliert." }, { "start": 287.18, "end": 288.7, "text": "all das schadet dieser Partei nicht." }, { "start": 288.74, "end": 300.28, "text": "Das heißt die Bereitschaft der Bürgerinnen und Bürger dieser Partie treu zu bleiben Ist erstaunlich Und spricht dafür dass die AfD auch in den nächsten vier Monaten und es sind ja nur noch viel Diesem Vorsprung eigentlich nicht mehr verspielen kann." }, { "start": 300.36, "end": 310.76, "text": "Es sei denn Salopp gesagt ich schläge eine Bombe ein und vielleicht der Spitzenkandidat Ulrich Siegmund entpuppt sich als irgendwas, was die weder wirklich abspenstig macht." }, { "start": 310.8, "end": 312.08, "text": "Das ist momentan aber nicht in Sicht." }, { "start": 312.12, "end": 315.98, "text": "im Gegenteil und etwas anderes steckt viel mehr zu Buche und damit sind wir am Kern." }, { "start": 316.5, "end": 328.5, "text": "ganz offensichtlich ist der Nimbus nicht nur der Union sondern aller etablierten Parteien in Sachsen-Anhalt so ramponiert dass wir es nicht mit einer Alternative im normalen Spektrum zu tun haben sondern für viele nur noch." }, { "start": 328.54, "end": 333.12, "text": "die AfD als die Partei der Wahl erscheint nach der Devise Die anderen haben wir alle schon mal gehabt." }, { "start": 333.34, "end": 351.06, "text": "jetzt lasst die ran die können das auch nicht schlechter machen diese Haltung die sich übrigens von der Migrationsfrage als dem ursprünglich zentralen Oppositionsthema gelöst hat, ist mittlerweile die eigentliche Komponente und das Potenzial ein fundamentales Frustpotenzial dass die AfD geschickt aufzubauen und zu kanalisieren weiß." }, { "start": 351.76, "end": 358.3, "text": "Das heißt aus diesen Zahlen spricht auch ein generelles Misstrauen in die Demokratie und in die Institutionen nicht nur in die aktuelle Landesregierung." }, { "start": 358.84, "end": 363.48, "text": "Absolut, wir haben es zu tun mit einer großen Vertrauenskrise der demokratischen Parteien bzw." }, { "start": 363.88, "end": 372.32, "text": "der alten Parteien der Bundesrepublik von dem nur eine profitiert die rechtsradikale AfD und das übrigens ungeachtet ihrer immer größeren Rechtsradikalität." }, { "start": 372.38, "end": 381.7, "text": "vielleicht ist das sogar ein Punkt der auch entscheidend ist dass sie fundamental Opposition mit aller Brachialität macht In einem Land, gerade Sachsen-Anhalt was eben in den letzten zehn Jahren." }, { "start": 381.74, "end": 394.84, "text": "Wir müssen das wohl so fassen seit Beginn der Fluchtkrise dann noch einmal verstärkt durch die Corona-Krise und jetzt durch die großen Krisen in der letzten Zeit immer mehr im Abstand zu den bürgerlichen Parteien beziehungsweise zu den gestandenen Volksparteien gegangen ist." }, { "start": 394.9, "end": 398.04, "text": "davon profitiert die AfD Und das ist ja auch das Bemerkenswerte." }, { "start": 398.14, "end": 413.56, "text": "Es schreckt auch die Vorstellung dass diese AfD die er sichtbarerweise nicht durch allzu große Profis in ihren Reihen gekennzeichnet ist sondern durch Glücksritter die sich selbst die Fründe zuspielen Es schreckt offensichtlich auch nicht die Vorstellung, dass die AfD jetzt die Regierungsgeschäfte in Sachsen-Anhalt übernehmen könnte." }, { "start": 426.24, "end": 432.7, "text": "Naja, in jedem Fall bliebe immer so lange meine Vorhersage eintrifft dass die AfD keine absolute Mehrheit bekommt." }, { "start": 432.76, "end": 445.8, "text": "Es wären weiterhin schon die mittlerweile fast klassisch gewordenen AfD-Verhinderungskoalition möglich wobei ein Erschwernis hinzukommt es ist die Linkspartei nach wie vor mit der Union nicht erlaubterweise so jedenfalls die Position der Union in einer Regierung." }, { "start": 445.84, "end": 456.24, "text": "das heißt es käme allenfalls eine Duldung einer Unionsregierung vielleicht sogar alleine gemeinsam mit der SPD geduldet oder eben tatsächlich CDU-SPD gedulded durch die Linksparteizustande." }, { "start": 456.62, "end": 461.54, "text": "Will man eine AfD an der Regierung verhindern, wird man eine solche Duldungskoalition machen müssen?" }, { "start": 461.64, "end": 466.66, "text": "Es sei denn die Union kommt endlich zur Besinnung und ist bereit auch mit einer Linkspartei zu koalieren." }, { "start": 466.92, "end": 479.64, "text": "dann hätte man eine normale Konstellation, die aber natürlich auch das eine große Problem hat Sie würde Parteien völlig ungearteter inhaltlicher Positionierung zur reinen AfD Verhinderungen zusammenbilden Und das ist natürlich ungemein schwierig." }, { "start": 480.6, "end": 486.34, "text": "Es könnte natürlich aber eine letzte Option greifen, dass man tatsächlich als Union alleine eine Minderheitsregierung stellt." }, { "start": 486.88, "end": 491.58, "text": "Das wäre natürlich eine enorme Bewährungsprobe und würde die Union ständig enormen Druck aussetzen." }, { "start": 492.12, "end": 499.42, "text": "Dann abschließend die Frage welche Auswirkungen könnte eine derart starke AfD auf die Bundespolitik haben wenn das im Herbst zu kommen sollte?" }, { "start": 500.22, "end": 503.42, "text": "Die AfD in Sachsen-Anhalt allein wird nicht die entscheidende Frage sein." }, { "start": 503.48, "end": 506.78, "text": "Die entscheidenden Frage ist tatsächlich welche Koalition werden gebildet?" }, { "start": 507.66, "end": 511.24, "text": "Wie wird das Ergebnis auf der bundespolitischen Ebene verhandelt?" }, { "start": 511.96, "end": 520.039, "text": "Und ist die Union überhaupt in der Lage, noch Regierungsverhältnisse herzustellen unter Mitwirkung der anderen Parteien so dass ein Regierung ermöglicht ist." }, { "start": 520.28, "end": 523.14, "text": "Das hängt natürlich auch ab von der Frage wie stark es die AfD." }, { "start": 523.339, "end": 535.74, "text": "aber mehr noch ist die Reaktion der Parteien in Sachsen-Anhalt von entscheidender Bedeutung und tatsächlich natürlich die Frage bleibt die CDU in Sachsens Anhalt treu bei der Fahne wenn ich Salops sagen darf." }, { "start": 535.9, "end": 542.9, "text": "also Wieder steht sie der Versuchung und einige werden sicherlich der Versuchen unterliegen, eine Zusammenarbeit mit der AfD einzugehen." }, { "start": 542.959, "end": 544.939, "text": "Und wenn es abtrünnige sind ist das schon schwierig genug?" }, { "start": 545.06, "end": 552.1, "text": "Die entscheidende Frage ist also, steht insofern tatsächlich der klare Konsens der Demokraten mit der AFD nicht zusammenzuarbeiten." }, { "start": 552.16, "end": 558.04, "text": "Das wird entscheiden sein und natürlich wir erleben dass jede Landtagswahl wird natürlich eine enorme Ausdeutung erfahren." }, { "start": 558.12, "end": 559.76, "text": "Das ist übrigens nicht nur Sachsen-Anhalt!" }, { "start": 559.8, "end": 562.66, "text": "Wir haben danach kurz danach Mecklenburg-Vorpommern und Berlin." }, { "start": 562.76, "end": 569.939, "text": "Das heißt wir müssen diese drei Wahlen zusammensehen und im Kontext der Frage beantworten, wie ist die Einwirkung des Bundes?" }, { "start": 570.1, "end": 572.939, "text": "Und was macht das wieder im Umkehrschluss mit den Werten der Bundesparteien." }, { "start": 573.3, "end": 579.839, "text": "Das wird natürlich dann entscheidend dafür sein, wie diese in die Endphase dieses Jahres gehen und dass dieses Jahr ohnehin entscheiden ist." }, { "start": 579.88, "end": 582.1, "text": "vor dem Hintergrund der Reformen steht fest." }, { "start": 582.38, "end": 590.78, "text": "also ich glaube tatsächlich wir werden am Ende dieses Jahres nach diesen Wahlen sehr genau wissen ob diese Koalition noch eine Chance hat ihre vier Jahre wirklich zu Ende zu bringen" }, { "start": 591.24, "end": 592.76, "text": "haben Sie vielen Dank fürs Gespräch Herr von Nucke." }, { "start": 593.04, "end": 594.02, "text": "Ich danke Ihnen Frau Schlüter." }, { "start": 597.8, "end": 603.079, "text": "Seit ein paar Tagen gibt es immer mehr Meldungen über den Ausbruch des Hunter-Virus auf dem Kreuzfahrtschiff Hondius." }, { "start": 603.74, "end": 607.819, "text": "Drei Personen sind mutmaßlich in Folge einer Infektion mit dem Virus gestorben." }, { "start": 608.579, "end": 617.079, "text": "Am Donnerstag wurde bekannt, dass auch eine Frau die nicht auf dem Schiff war, mit leichten Symptomen in einen Krankenhaus eingeliefert wurde – sie wird jetzt auf das Virus getestet!" }, { "start": 617.719, "end": 625.5, "text": "Die Frau ist Flugbegleiterin und war an Bord des Flugzeugs, mit dem eine niederländische Passagierin der Kreuzfahrt zurück nach Hause geflogen ist." }, { "start": 625.98, "end": 631.839, "text": "Diese Frau ist kurz darauf am Hunter-Virus verstorben – vorher war schon ihr ehemann auf dem Schiff gestorben!" }, { "start": 632.6, "end": 637.219, "text": "Die Hondius die länger vor Cap Verde vor Ankerlag ist mittlerweile auf dem Weg nach Tenerife." }, { "start": 639.24, "end": 645.16, "text": "In der EU soll künstliche Intelligenz verboten werden, mit der man sexualisierte Deepfakes erstellen kann." }, { "start": 645.839, "end": 651.839, "text": "Vertreter der Mitgliedstaaten und des EU-Parlaments haben sich darauf geeinigt, dafür das KI-Gesetz anzupassen." }, { "start": 652.6, "end": 660.68, "text": "Bisher gibt es schon eine EU-Richtlinie die das Anfertigen und Verbreiten solcher Deepfakes ohne Zustimmung der Betroffenen unter Strafe stellt." }, { "start": 661.28, "end": 667.079, "text": "Die Änderung greift noch einen Schritt früher ein weil sie bedeutet dass das Werkzeug dafür verboten wird." }, { "start": 673.4, "end": 678.939, "text": "In meiner Schulzeit haben mir manche einen Spitznamen gegeben den ich überhaupt nicht leiden konnte – Nadel!" }, { "start": 680.04, "end": 683.38, "text": "Vorbild dafür war natürlich Natja Abdel-Farrak." }, { "start": 684.18, "end": 692.579, "text": "Die wurde ja von ihrem Mann und dann Ex-Mann Dieter Bohlen so genannt, und sie war zum Beispiel bekannt dafür dass sie auf Satz eins ihren Busen hat wienen lassen." }, { "start": 694.0, "end": 709.68, "text": "Aber natürlich steht Natja Abd El Farrak eigentlich für viel mehr als das nämlich für Medien die unempatisch sexistisch und rassistisch mit Frauen umgehen und dafür wie Männer mit riesigen Egos Frauenbarren hindern ein selbstbestimmtes Leben zu führen." }, { "start": 710.66, "end": 714.98, "text": "Davon erzählt die neue Podcast-Serie der SZ eine Frau namens Nadel." }, { "start": 715.78, "end": 724.68, "text": "An diesem Donnerstag ist die erste Folge erschienen, die können Sie kostenlos hören und alle weiteren wöchentlich erscheinenden Folgen mit SZ Plus – Link in den Shownotes." }, { "start": 725.56, "end": 727.66, "text": "Redaktionsschluss für auf dem Punkt war sechzehn Uhr." }, { "start": 727.88, "end": 730.319, "text": "Produziert hat diese Folge Immanuel Pedersen." }, { "start": 730.76, "end": 731.56, "text": "Vielen Dank dafür!" }, { "start": 731.819, "end": 733.92, "text": "Und Ihnen wie immer vielen Dank fürs Zuhören." }, { "start": 734.18, "end": 735.439, "text": "Wir hören uns morgen wieder." } ]